Zum Jahreswechsel ein Rückblick und kurzes Resümee zu Bundeskanzler Olaf Scholz‘ erstem Jahr.

An unsere Mitgliederinnen und Mitglieder, an unsere Leserinnen und Leser

In der jüngeren Vergangenheit ist wohl keine Regierung unter solchen Umständen und Belastungen an den Start gegangen, mit hausgemachten Problemen aus der Vergangenheit und mit aktuellen Einflüssen von außen, die uns heftig treffen.

Die Lage beim Start vor einem Jahr

Die hausgemachten Probleme – auch im Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn:

In der erforderlichen Digitalisierung hinken wir sehr deutlich hinterher.

Ebenso in den Bereichen Kindergarten, Schulen und Bildung – das betrifft die Zukunft unsere Kinder.

An der Instandhaltung, Verbesserung, Ausbau der Infrastruktur wurde zu lange gespart. Wir merken das täglich u.a. durch Baustellen und Staus auf den Straßen und durch Verspätungen/Ausfälle beim Bahnverkehr.

Die Folgen aus unserer Demographie – Facharbeitermangel und Einwanderung, Renten, Krankenkassen – sind nicht gelöst.

Wie sich nun herausstellte, ist auch die Bundeswehr kaum in der Lage, ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen. Auch hier wurde gespart und wurden falsche Entscheidungen getroffen.

Einflüsse von außerhalb:

Die Corona-Pandemie hatte zu Beginn von Scholz‘ Regierungszeit noch eine andere Dynamik und Bedeutung hinsichtlich der menschlichen und wirtschaftlichen Belastungen als wir sie heute erleben.

Die größte Tragödie in unserem Europa ist der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Scholz bezeichnet ihn so. Die humanitären und wirtschaftlichen Auswirkungen können wir hier nicht alle aufarbeiten.

Die Entwicklung bisher

Für uns ist es gut, dass wir einen Kanzler haben, der in dieser gefährlichen Lage besonnen reagiert. Der die Menschen in der Ukraine mit Geld, Waffen und über die EU hilft (in weitaus größerem Maße als von bestimmten Stellen häufig kolportiert wird). Und es dabei schafft, dass sich der Krieg nicht weiter ausweitet.

Auch als Folge des Krieges hat Scholz u.a. in seiner Bundestagsrede eine Wende in der politischen Haltung und Handlung ausgerufen.  Lars Klingbeil dazu:
„Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“.
Eine der ersten Maßnahmen war das Sonderbudget zum (Wieder-) Aufbau der Bundeswehr.

Scholz zentrale Punkte sind Respekt und der Zusammenhalt der Gesellschaft
– Respekt als ein respektvoller Umgang miteinander, statt Hassparolen, populistisches Geschwätz und Geschrei
– und der Zusammenhalt der Gesellschaft – statt weiteres, auch wirtschaftliches Auseinanderdriften:

Trotz der schwierigen Lage wurden zentrale Versprechen umgesetzt:

– Ein höherer Mindestlohn

– Die Einführung des neuen Bürgergeldes

– Die Erleichterung bei Sozialversicherungsbeiträgen für Menschen, die weniger Lohn/Gehalt bekommen

– Ein höheres Kindergeld

– Ein höherer Kinderzuschlag

– Das neue höhere Wohngeld

– Die CO2 Kosten werden gerechter verteilt zwischen Vermieter und Mieter

– Einige große Entlastungspakete gegen höhere Kosten bei Energie und Inflation

– Gesetze für erneuerbare Energien und Stromnetze zur Beschleunigung des Ausbaus

– Sicherung der Energieversorgung ohne Russland …

Eine beachtliche Leistung und gutes Krisenmanagement vom Kanzler und der Regierung.

Wir hoffen sehr, dass die Maßnahmen weiterhin greifen und die Ziele erreicht werden.

In diesem Sinne wünschen wir unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern, unseren Leserinnen und Leser
frohe Feiertage, ein gutes und gesundes neues Jahr 2023

Ihre SPD für Kinzweiler, Hehlrath und St. Jöris

Wilfried Schmitz, Vorsitzender