Seit einigen Wochen finden auch in unserer Heimatstadt regelmäßige Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen statt, oftmals in Form sogenannter „Spaziergänge“.
Der SPD-Stadtverband Eschweiler beobachtet dies mit einer gewissen Sorge. Aus sozialdemokratischer Sicht ist es natürlich das gute Recht jeder Bürgerin und jede Bürgers, mit den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht einverstanden zu sein. Es ist ebenfalls verbrieftes Recht, dagegen zu demonstrieren.
Was uns als SPD Eschweiler jedoch Sorge bereitet ist die Tatsache, dass Populisten die Verunsicherung eines (kleinen) Teils der Bevölkerung für ihre Zwecke missbrauchen. Einige populistische Akteure, allen voran die AfD, erweitern die Impfskepsis zu einer Systemskepsis.
So werden die Proteste gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen schnell zu einer Kritik am gesamten demokratischen System pervertiert. Solche Akteure versuchen die Gesellschaft zu spalten und die Sorgen der Bevölkerung zur eigenen Profilierung auszunutzen. Die Wortführer der Demonstrationen faseln oftmals davon, dass man in Deutschland in Unfreiheit lebe. Allein die Tatsache, dass diese falsche Kritik offen geäußert werden kann, ohne irgendwelche Konsequenzen fürchten zu müssen, zeugt vom Gegenteil. Auch wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse werden ignoriert, was zu einer enormen gesundheitlichen Gefährdung der Bevölkerung führen kann!
Es ist die große Gefahr erkennbar, dass ein Teil der Bevölkerung unter Anleitung von Populisten und Extremisten für die demokratische Gesellschaft „verloren geht“. Dies darf nicht passieren!
Die politische Diskussion um die staatlichen Maßnahmen wird teils sehr emotional geführt und wurde gezielt aufgeladen. Die Debatte ist in Teilen durch Aggression geprägt. Der SPD-Stadtverband Eschweiler will sich dafür einsetzen, dass wieder ein sachlicher Dialog und ein konstruktives Miteinander möglich sind.
Aus Sicht der SPD-Eschweiler sind die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen vernünftig. Insbesondere eine schnelle und vollständige Impfung gegen das Corona-Virus ist notwendig und das beste Mittel, um die Pandemie einzudämmen! Mit Blick auf eine Inzidenz von über 600 in der StädteRegion Aachen und über 100.000 Corona-Toten in der Republik scheint es umso wichtiger, dass sich noch mehr Bürgerinnen und Bürger impfen lassen. Wir appellieren daher an alle Ungeimpften: Denken Sie an Ihre Gesundheit, aber auch an die, Ihrer Angehörigen und Ihres näheren Umfeldes – Lassen Sie sich impfen!
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Corona-Demonstrationen raten wir, äußerst kritisch zu hinterfragen, mit wem Sie dort „spazieren gehen“. Machen Sie sich bewusst, für oder gegen was Ihre Wortführer und Sie dort demonstrieren.
SPD-Stadtverband Eschweiler
Eschweiler, 23.01.2022
