Hubertus Heil setzt soziale Politik konsequent um

10 erfolgreich Maßnahmen

Hubertus Heil
Bild: Susie Knoll

Hubertus Heil, SPD – Bundesarbeitsminister

ein zuverlässig und hart arbeitender Politiker für soziale Gerechtigkeit:

Er hat mit seinem Ministerium und zT in Zusammenarbeit mit anderen Ministerien, aber meistens gegen heftigen Widerstand des Koalitionspartners, unter anderem die Erfolge errungen:

Lieferkettengesetz
Unternehmen tragen Verantwortung für menschenwürdige Arbeit grenzüberschreitend entlang der Lieferkette

Werkverträge in der fleischverarbeitenden Industrie
Änderung  der schlechten Arbeits-, Lebensbedingungen und Entlohnung durch Werkverträge mit den Beschäftigten (in der fleischverarbeitenden Industrie).

Kurzarbeitergeld
Pandemie: Das Kurzarbeitergeld wird bei längerem Bezug befristet auf bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhöht – bei Menschen mit Kindern auf bis zu 87 Prozent.

Grundrente
Wer jahrelang hart gearbeitet, Kinder erzogen, Angehörige gepflegt und Rentenbeiträge gezahlt hat, hat im Alter eine ordentliche Rente verdient. Deswegen gibt es ab 2021 die Grundrente.

Mindestlohn nach Mindestlohnkommission
Die  Mindestlohnkommission  hat  in  ihrer  Sitzung  vom  30.  Juni  2020  einstimmig  beschlossen,  den  gesetzlichen  Mindestlohn  in  folgenden Stufen zu erhöhen: Zum 01.01.2021  9,50 Euro.  Zum 01.07.2021  9,60 Euro . Zum 01.01.2022  9,82 Euro.  Zum 01.07.2022  10,45 Euro.

Corona-Schutzverordnung, Arbeitsschutz, Home – Office
Für Arbeitnehmer: Die Verordnung hat zum Ziel, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie die Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber*innen wichtige Bestandteile dieser Verordnung.

Kindergeld – Starke Familien Gesetz
Es sieht höhere Zuschläge zum Kindergeld vor, mehr gebührenfreie Kitaplätze und Leistungen wie etwa kostenlose Schulmittagessen. Mehrere Millionen Kinder könnten nach Rechnung der Bundesregierung profitieren – wenn ihre Eltern die Förderung beantragen.

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung

Die Bundesregierung hatte mit dem Sozialschutz-Paket I den Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie zur Sozialhilfe wesentlich vereinfacht. Sie bietet damit Menschen eine Absicherung, die pandemiebedingt in Not geraten – insbesondere Selbstständigen, Beschäftigten mit kleinen Einkommen und vormals prekär Beschäftigten.

Corona-Zuschlag und Kinderbonus
Für berechtigte Empfänger: 150 € Corona-Zuschlag und 150 € Kinderbonus pro Kind für Familien

Pflegekräfte – Entlohnung und Tarifvertrag
Eine Pflegereform wurde im Bundestag beschlossen. Sie soll dafür sorgen, Pflegekräfte besser zu entlohnen.
Weiterhin will er Tarifgehälter in der Branche zur Pflicht machen. Einen Gesetzesentwurf legt er dazu vor.