Meldung:

Warum dauert das mit dem DSL so lange?

Das ist eine Frage, die sich viele Menschen hier vor Ort stellen. Bewusste Falschaussagen von anderer Seite, die wider besseren Wissens aus durchsichtigen Motiven verbreitet werden, bedürfen der Klarstellung:

Es wird behauptet, dass

die Verwaltung der Stadt Eschweiler es versäumt habe, einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2011 vorzulegen.Das ist falsch.

Richtig ist, dass der Rat der Stadt Eschweiler am 4. Mai 2011 gegen die Stimmen von CDU, Grüne, UWG und FDP den Haushalt 2011 verabschiedet hat.

Die Opposition hat damit gegen alle freiwilligen und Pflichtleistungen gestimmt (z.B. Kunstrasen Sportplatz Hehlrath, schnelleres DSL für Kinzweiler, Hehlrath, St.Jöris)

der Haushalt 2011 erst am 30.11.2011 beschlossen worden sei. Das ist falsch.

Richtig ist, dass am 30.11.2011 der Rat der Stadt Eschweiler den Auflagen zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) zugestimmt hat. Auch hier haben CDU, Grüne, UWG und FDP gegen gestimmt. Der Haushalt wurde bereits am 4. Mai 2011 beschlossen.

Ohne die mit Augenmaß agierende SPD in Eschweiler wäre also weder Kunstrasen in Hehlrath noch schnelleres DSL für Kinzweiler, Hehlrath und St.Jöris in 2012 möglich.

„Hier zeigt sich wieder einmal die unredliche Taktik einiger politischer Akteure in Eschweiler. In der Bevölkerung suggerieren sie Engagement und Einsatz, im Rathaus streifen sie bei wichtigen Abstimmungen den Schafspelz ab und votieren gegen die Interessen der Menschen vor Ort. Dies versuchen sie anschließend mit der Verbreitung von Unwahrheiten zu vertuschen“, so Ratsmitglied Dietmar Schultheis.